Nutzungsbedingungen der Webseite mit der Domain www.socialpals.de , sowie Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Plattform „socialPALS“ unter www.socialpals.de
Diese Nutzungsbedingungen und Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge und Bereitstellungen von Telemedien, sowie immer dann, wenn wir hierauf Bezug nehmen zwischen der
socialPALS GmbH
Hauptstrasse 18
83607 Holzkirchen
Tel: +49 (0)8024 / 901 62 81
info@socialpals.de
www.socialpals.de
vertreten durch ihre Geschäftsführer
Leonard Meisels, Bastian Müller
Die Plattform von socialPALS ist ein Angebot, das es Markenherstellern, Tourismusverbänden und sonstigen Unternehmen bzw. Verbänden ermöglicht, Marketingkampagnen für ihre Produkte oder Dienstleistungen zu entwickeln und diese mit ihren Einzelhändlern und sonstigen Marketingpartnern zu teilen. Bei den Kampagnen kann es sich z.B. um Gewinnspiele, Produkttests oder klassische Werbemaßnahmen handeln.
Die Partner können die Kampagnen gemäß den Bedingungen dieser AGB entsprechend ihrer Bedürfnisse anpassen und über ihre Onlineangebote, einschließlich Social Media Kanälen wie zum Beispiel Facebook oder Instagram, ihren Nutzern zugänglich machen und – soweit angeboten – auch allgemeine Offline Marketingmaßnahmen im lokalen Umfeld durchführen.
Die vorliegenden AGB regeln die generellen vertraglichen Beziehungen zwischen uns und den Kunden. Davon abweichende Vereinbarungen bedürfen individueller Vereinbarungen.
Mit der Registrierung bei socialPALS akzeptieren Sie die vorliegenden AGB. Sie können die AGB auf Ihren Computer herunterladen oder ausdrucken.
“AGB” oder “Allgemeine Geschäftsbedingungen” bezeichnet die Vertragsbedingungen unter denen socialPALS bereit ist Verträge mit Kunden einzugehen.
“Account” bezeichnet die Zugangsberechtigung zur zugangsbeschränkten Plattform durch die Schaffung eines personalisierten Benutzerkontos. Es kann sowohl personenbezogene Accounts (“User”) als auch übergeordnete Accounts geben (“Brandaccount/Händleraccount”), denen mehrere User zugeordnet sind.
“Content“ bezeichnet Daten und Inhalte Dritter, die socialPALS zur Nutzung der Services unverändert zur Verfügung gestellt werden.
“Content-Kalender“ bezeichnet die Content Bereitstellung von mehr als einem Post innerhalb eines definierten Kampagnenzeitraumes.
“Empfangende Vertragspartei“ bezeichnet die Vertragspartei, welche von der offenbarenden Vertragspartei vertrauliche Informationen erhält, gleich ob mündlich, schriftlich, visuell oder anderweitig ausgetauscht, per Internet übertragen oder auf einem Datenträger gespeichert.
“Händler” und “Händlernetzwerk” bezieht sich auf Handelspartner des Herstellers, die mit diesem eine Vertriebsvereinbarung haben, oder andere Dritte, welche die Produkte des Auftraggebers an den Endkunden verkaufen/vertreiben.
“Hersteller” und “Produzent” bezieht sich auf den Importeur, Hersteller, Lieferanten eines Produkts.
“Kampagnen” bezeichnet jegliche Art von Kommunikationsleistung des Herstellers über die Plattform, mit welchen der Hersteller, den auf der Plattform registrierten Händlern und Partnern Content für Online oder Offline Werbung zur Verfügung stellt. Unabhängig davon, ob es sich um einen einmaligen Post oder um eine Reihe von Content Bereitstellungen in Form eines Content-Kalenders handelt.
“Kunden” bezeichnet sowohl die Besucher der Webseite, als auch jeden Unternehmer, welcher sich auf der Plattform anmeldet.
“Landingpage” oder “Microsite” bezeichnet eine separate von socialPALS als technischem Dienstleister gehostete Seite für einen Hersteller oder Kampagnenanbieter, die Teil einer Kampagne ist/sein kann. Betreiber im Sinne der Telemediengesetze und damit auch im Impressum genannt ist der Hersteller oder Kampagnenanbieter.
“Nutzer” bezeichnet die Besucher der Webseite.
“Nutzungsbedingungen” bezeichnet die Regeln für den Besuch der Webseite.
“Offenbarende Vertragspartei“ bezeichnet die Vertragspartei, welche der empfangenden Vertragspartei vertrauliche Informationen übergibt oder übermittelt gleich, ob dies mündlich, schriftlich, visuell oder anderweitig geschieht, per Internet übertragen oder auf einem Datenträger gespeichert wird.
“Partner” bezieht sich auf all jene natürlichen oder juristischen Personen, welche das Produkt des Herstellers verkaufen könnten oder seine Zielgruppe in einer anderen Form bedienen, sodass partnerschaftliche Synergien entstehen.
“Plattform” ist die von socialPALS angebotene Software as a Service.
“Produkt” ist eine Ware oder Dienstleistung des Herstellers, welche er alleine oder gemeinsam mit anderen auf dem Markt zur Verfügung stellt.
“Software as a Service” oder “SaaS“ bezeichnet eine von socialPALS angebotene Anwendungs-Software, auf die üblicherweise über eine Internetverbindung remote zugegriffen und die auf einer Cloud-Infrastruktur ausgeführt wird. Der Kunde betreibt hierbei weder Infrastruktur (Netzwerk, Server, Betriebssysteme, Datenspeicher) noch die Anwendungs-Software selbst (mit Ausnahme eventuell möglicher Anwendungskonfiguration und Personalisierung). Auf diese Anwendungen kann der Auftraggeber von verschiedenen Endgeräten zugreifen. Für diesen Zugriff bedarf es eines handelsüblichen Personal Computers lediglich die Verfügbarkeit eines Internet-Browsers und dessen handelsübliche Kompatibilität.
“Update“ ist eine Software-Aktualisierung der Plattform, welche erkannte und gemeldete Fehler beseitigt, ohne der Plattform neue Funktionalitäten hinzuzufügen. Synonyme hierfür sind “Patch“, “Bugfix“, “Hotfix“.
“Upgrade“ ist eine Software-Aktualisierung der Plattform, welche dieser neue Funktionalitäten hinzufügt. Das Upgrade kann ein Update enthalten, dies ist jedoch nicht zwingend.
“Verbundenes Unternehmen“ bezeichnet jede juristische Einheit und deren Rechtsnachfolger im Sinne der §§ 15ff. Aktiengesetz.
“Vereinbarung“ bezeichnet die vorliegende Rahmenvereinbarung über die Software as a Service und alle Auftragsdokumente, in denen auf diese Rahmenvereinbarung Bezug genommen wird, sowie jegliche sonstigen Anlagen, Lastenhefte, Anhänge, Lizenzvereinbarungen, Allgemeine Geschäftsbedingungen und Ergänzungen zu diesen, die entweder beigefügt oder sonst einbezogen sind.
“Vertrauliche Informationen“ im Sinne dieser Vereinbarung sind alle geschäftlichen, finanziellen, technischen, juristischen oder betrieblichen Informationen, gleich, ob mündlich, schriftlich, visuell oder anderweitig ausgetauscht, per Internet übertragen oder auf einem Datenträger gespeichert.
“Webseite“ bezeichnet die von socialPALS betriebenen Internetseiten und Telemedien im Sinne des Telemediengesetzes, mit Ausnahme der von socialPALS betriebenen Plattform.
Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für alle Inhalte und Dienste, die durch socialPALS im Rahmen des Online-Angebots www.socialpals.de und anderer Webseiten angeboten werden. Im Einzelfall können für spezielle Angebote zusätzliche Geschäftsbedingungen einschlägig sein. Der Nutzer wird auf diese Geschäftsbedingungen an der entsprechenden Stelle des jeweiligen Angebots gesondert hingewiesen.
Soweit in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder anderen Verträgen zwischen socialPALS und dem jeweiligen Nutzer nicht anderweitig geregelt, begründet die bloße unentgeltliche Bereitstellung von Webseiten zum Abruf, sowie der entsprechende Abruf seitens des/der Nutzer/s wird kein Vertragsverhältnis zwischen socialPALS und dem jeweiligen Nutzer.
socialPALS ist stets bemüht, einen ordnungsgemäßen Betrieb der Webseite sicherzustellen, steht jedoch nicht für die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit des Angebots ein. Dies gilt insbesondere für technisch bedingte Verzögerungen, Unterbrechungen oder Ausfälle der Webseite, des Internets oder des Zugangs zum Internet.
socialPALS erstellt eigene Inhalte nach bestem Wissen und unter Beachtung der branchenüblichen Sorgfaltsmaßstäbe. Darüber hinaus steht socialPALS für die Richtigkeit, Vollständigkeit und/oder Aktualität der Inhalte nicht ein.
socialPALS behält sich vor, Teile der Webseite oder die Webseite als Ganzes ohne gesonderte Ankündigung zu verändern oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. Ansprüche erwachsen den Nutzern hieraus nicht.
socialPALS behält sich vor, die Abrufbarkeit der Inhalte von der Deaktivierung von Adblockern oder sonstigen technischen Funktionen im verwendeten Browser für den Webseitenbesuch, die eine Änderung der ausgelieferten redaktionellen oder werblichen Inhalte ermöglichen, abhängig zu machen. Diesbezüglich ist socialPALS zur Sperrung der Inhalte bis zur Deaktivierung dieser Programme, Funktionen und Tools berechtigt.
socialPALS behält sich vor, Nutzer in Wahrnehmung ihres virtuellen Hausrechts von der Nutzung des Angebots auszuschließen.
Während die passive Nutzung der Webseite keine Registrierung erfordert, ist für die Nutzung der Plattform eine Registrierung und Anmeldung erforderlich. In diesem Fall gelten die untenstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, soweit socialPALS und Sie keine gesonderte Vertragsbeziehung unterhalten. socialPALS behält sich vor, einzelne Nutzer von der Nutzung der Plattform auszuschließen. Dieser Ausschluss ist sachlich zu begründen.
Jeder Nutzer verpflichtet sich, im Rahmen seiner Anmeldung richtige und vollständige Angaben zu machen und insbesondere nicht die Rechte Dritter zu verletzen. Eine Verletzung der Rechte Dritter ist unter anderem dann, jedoch nicht ausschließlich gegeben, wenn personenbezogene Informationen oder sonstige Daten Dritter ohne deren Einwilligung verwendet werden, z.B. der Name oder die E-Mail-Adresse.
socialPALS ist Anbieterin der Dienste und Informationen, die auf der Website www.socialpals.de bereitgehalten werden, und damit Diensteanbieter i.S.d. § 7 Abs.1 TMG. Es gelten die Haftungsbeschränkungen gemäß nachfolgender Ziffer V. Von Kunden auf der Website www.socialpals.de oder der Plattform publizierte Inhalte macht sich socialPALS nicht zu eigen. socialPALS ist nach den gesetzlichen Vorschriften der §§ 8 bis 10 TMG nicht verpflichtet und auch nicht in der Lage, die Rechtmäßigkeit dieser von Nutzern publizierten Inhalte zu prüfen, zu überwachen und/oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen.
Verlinkt socialPALS auf Internetseiten Dritter, so macht sich socialPALS die auf den Internetseiten Dritter liegenden, durch Link verknüpften Inhalte nicht zu eigen. Beim Setzen des Links prüft socialPALS die jeweilige Seite unter Beachtung der branchenüblichen Sorgfaltsmaßstäbe auf rechtswidrige Inhalte.
Zu einer anlassunabhängigen Prüfung der verlinkten Seiten nach Setzen des Links ist socialPALS weder verpflichtet noch in der Lage. Wenn socialPALS auf Gesetzesverstöße und/oder Rechtsverletzungen durch von Nutzern publizierte Inhalte oder durch verlinkte Inhalte hingewiesen wird, werden die entsprechenden Inhalte bzw. Links zu diesen Inhalten – vorbehaltlich Prüfung, ob der Rechtswidrigkeitsvorwurf berechtigt ist – unverzüglich vorläufig entfernt bzw. gesperrt. socialPALS behält sich hierzu vor, sie dauerhaft zu entfernen bzw. zu sperren.
Gemäß §§ 8 bis 10 TMG haftet socialPALS für diese fremden Inhalte bzw. verlinkten Inhalte frühestens ab dem Zeitpunkt der Kenntniserlangung von einer konkreten Rechtsverletzung. Die socialPALS behält sich vor, in geeigneten Fällen spezielle Funktionen zur Verfügung zu stellen, mittels derer Rechtsverletzungen effizient gemeldet werden können.
Ebenfalls behält sich socialPALS die Sperrung einzelner Nutzer vor, welche die Webseite oder die Plattform zum Verbreiten rechtswidriger, pornographischer, jugendbeeinträchtigender, menschenverachtender, gewaltverherrlichender, indizierter oder verbotener Inhalte oder für Hassrede verwenden. socialPALS darf Nutzer ausschließen die innerhalb der Webseite oder der Plattform gegen die Regeln des Anstands und des gesunden Miteinanders, insbesondere gegen die Regeln eines konstruktiven Diskurses (z.B. durch sogenanntes „Trolling“), oder die Regeln gemäß Nr. VIII dieser Nutzungsbedingungen verstoßen. Die Abmahnung und vorübergehende Sperrung als milderes Mittel zum Ausschluss ist zulässig.
Für Landingpages ist socialPALS nicht verantwortlich. Diesbezüglich Verantwortlicher ist ausschließlich der im Impressum als Betreiber bezeichnete Verantwortliche.
socialPALS haftet im Rahmen von vertraglichen oder außervertraglichen Ansprüchen nur für Schäden durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln sowie für Schäden, die sich aus leicht fahrlässigen Verletzungen solcher Pflichten ergeben, die die ordnungsgemäße Durchführung eines mit dem betreffenden Nutzer bestehenden Vertrages erst ermöglichen und auf deren Erfüllung der Vertragspartner deshalb vertrauen darf (Kardinalpflichten).
Im letzteren Fall ist die Haftung begrenzt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schaden. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, im Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes sowie im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien.
Für den Verlust von Daten haftet socialPALS – sofern eine Haftung im Hinblick auf Ziffer II.1 und II.2. überhaupt in Betracht kommt – nach Maßgabe des vorstehenden Absatzes und nur dann, wenn ein solcher Verlust durch angemessene Datensicherungsmaßnahmen seitens des Nutzers nicht vermeidbar gewesen wäre. Der Haftungsumfang der socialPALS beschränkt sich auf den Aufwand, der üblicherweise für die Wiederherstellung der Daten entsteht.
Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten entsprechend für die Haftung von socialPALS bei Pflichtverletzungen ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen sowie für eine etwaige persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von socialPALS.
Die im Rahmen des Angebots bereitgestellten eigenen Inhalte sowie die von Nutzern publizierten Inhalte sind grundsätzlich urheber- bzw. leistungsschutzrechtlich geschützt.
Die Vervielfältigung, öffentliche Wiedergabe oder die sonstige Nutzung oder Verwertung derart geschützter Inhalte ist ohne die Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers in der Regel unzulässig. Gestattet ist, sofern sich nicht aus dem Gesetz Ausnahmen ergeben, lediglich die persönliche, nicht kommerzielle Nutzung im Rahmen der Zweckbestimmung des Angebots. Die Nutzer dürfen die Inhalte daher zum privaten Gebrauch oder zu gewerblichen Informationszwecken über die Leistungen von socialPALS abrufen, abspeichern und ausdrucken.
Anderweitige AGB gelten nicht, unabhängig davon, ob socialPALS deren Geltung ausdrücklich widerspricht oder nicht. Sämtliche Verträge zwischen Kunden und socialPALS stehen unter der Bedingung der Geltung dieser AGB, soweit socialPALS nicht abweichende schriftliche Vereinbarungen mit dem Kunden trifft.
weder einen ausdrücklichen, noch stillschweigenden Vertragsschluss zwischen der socialPALS und dem Verbraucher dar. socialPALS lehnt Verträge mit Verbrauchern ausdrücklich ab.
• Die Nutzung der Plattform setzt einen kostenlosen socialPALS-Account voraus. Der socialPALS -Account ist durch eine Registrierung des Händlers, Partners oder Kunden anzulegen.
• Mit Ihrer Registrierung bestätigen Sie Ihre Eigenschaft als Unternehmer. Sie verpflichten sich zur richtigen und vollständigen Angabe der im Rahmen der Registrierung abgefragten Daten. Die abgefragten Daten werden benötigt, um Ihnen die Plattform überhaupt zur Verfügung stellen zu können. Sie verpflichten sich weiterhin, im Falle einer Änderung dieser Daten unverzüglich ihr Partner-Profil entsprechend zu bearbeiten. socialPALS ist jederzeit berechtigt, einen Nachweis über das Vorliegen der Voraussetzungen und die Richtigkeit der Angaben zu verlangen.
• Mit der Registrierung beantragen Sie einen unentgeltlichen Nutzungsvertrag mit socialPALS GmbH. Der Vertrag kommt erst zustande, wenn Sie diesen AGB zustimmen.
• socialPALS ist berechtigt, socialPALS -Accounts ohne weitere Mitteilung zu löschen, wenn innerhalb von 24 Monaten durch Sie kein Login erfolgt.
• socialPALS behält sich das Recht vor, einzelne Dienste innerhalb der Plattform nur unter zusätzlichen Voraussetzungen (z.B. Verwendung nur zu bestimmten Zwecken), auf gesonderten Antrag oder gegen eine gesonderte Vergütung zur Verfügung zu stellen. Die Voraussetzungen veröffentlicht socialPALS jeweils auf der Plattform.