Allgemeine Geschäftsbedingungen

Nutzungsbedingungen der Webseite mit der Domain www.socialpals.de , sowie Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Plattform „socialPALS“ unter www.socialpals.de

Diese Nutzungsbedingungen und Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge und Bereitstellungen von Telemedien, sowie immer dann, wenn wir hierauf Bezug nehmen zwischen der

socialPALS GmbH
Hauptstrasse 18
83607 Holzkirchen

Tel: +49 (0)8024 / 901 62 81
info@socialpals.de
www.socialpals.de

vertreten durch ihre Geschäftsführer
Leonard Meisels, Bastian Müller

Präambel

Die Plattform von socialPALS ist ein Angebot, das es Markenherstellern, Tourismusverbänden und sonstigen Unternehmen bzw. Verbänden ermöglicht, Marketingkampagnen für ihre Produkte oder Dienstleistungen zu entwickeln und diese mit ihren Einzelhändlern und sonstigen Marketingpartnern zu teilen. Bei den Kampagnen kann es sich z.B. um Gewinnspiele, Produkttests oder klassische Werbemaßnahmen handeln.

Die Partner können die Kampagnen gemäß den Bedingungen dieser AGB entsprechend ihrer Bedürfnisse anpassen und über ihre Onlineangebote, einschließlich Social Media Kanälen wie zum Beispiel Facebook oder Instagram, ihren Nutzern zugänglich machen und – soweit angeboten – auch allgemeine Offline Marketingmaßnahmen im lokalen Umfeld durchführen.

Die vorliegenden AGB regeln die generellen vertraglichen Beziehungen zwischen uns und den Kunden. Davon abweichende Vereinbarungen bedürfen individueller Vereinbarungen.

Mit der Registrierung bei socialPALS akzeptieren Sie die vorliegenden AGB. Sie können die AGB auf Ihren Computer herunterladen oder ausdrucken.

A. Begriffsbestimmungen

“AGB” oder “Allgemeine Geschäftsbedingungen” bezeichnet die Vertragsbedingungen unter denen socialPALS bereit ist Verträge mit Kunden einzugehen.

“Account” bezeichnet die Zugangsberechtigung zur zugangsbeschränkten Plattform durch die Schaffung eines personalisierten Benutzerkontos. Es kann sowohl personenbezogene Accounts (“User”) als auch übergeordnete Accounts geben (“Brandaccount/Händleraccount”), denen mehrere User zugeordnet sind.

“Content“ bezeichnet Daten und Inhalte Dritter, die socialPALS zur Nutzung der Services unverändert zur Verfügung gestellt werden.

“Content-Kalender“ bezeichnet die Content Bereitstellung von mehr als einem Post innerhalb eines definierten Kampagnenzeitraumes.

“Empfangende Vertragspartei“ bezeichnet die Vertragspartei, welche von der offenbarenden Vertragspartei vertrauliche Informationen erhält, gleich ob mündlich, schriftlich, visuell oder anderweitig ausgetauscht, per Internet übertragen oder auf einem Datenträger gespeichert.

“Händler” und “Händlernetzwerk” bezieht sich auf Handelspartner des Herstellers, die mit diesem eine Vertriebsvereinbarung haben, oder andere Dritte, welche die Produkte des Auftraggebers an den Endkunden verkaufen/vertreiben.

“Hersteller” und “Produzent” bezieht sich auf den Importeur, Hersteller, Lieferanten eines Produkts.

“Kampagnen” bezeichnet jegliche Art von Kommunikationsleistung des Herstellers über die Plattform, mit welchen der Hersteller, den auf der Plattform registrierten Händlern und Partnern Content für Online oder Offline Werbung zur Verfügung stellt. Unabhängig davon, ob es sich um einen einmaligen Post oder um eine Reihe von Content Bereitstellungen in Form eines Content-Kalenders handelt.

“Kunden” bezeichnet sowohl die Besucher der Webseite, als auch jeden Unternehmer, welcher sich auf der Plattform anmeldet.

“Landingpage” oder “Microsite” bezeichnet eine separate von socialPALS als technischem Dienstleister gehostete Seite für einen Hersteller oder Kampagnenanbieter, die Teil einer Kampagne ist/sein kann. Betreiber im Sinne der Telemediengesetze und damit auch im Impressum genannt ist der Hersteller oder Kampagnenanbieter.

“Nutzer” bezeichnet die Besucher der Webseite.

“Nutzungsbedingungen” bezeichnet die Regeln für den Besuch der Webseite.

“Offenbarende Vertragspartei“ bezeichnet die Vertragspartei, welche der empfangenden Vertragspartei vertrauliche Informationen übergibt oder übermittelt gleich, ob dies mündlich, schriftlich, visuell oder anderweitig geschieht, per Internet übertragen oder auf einem Datenträger gespeichert wird.

“Partner” bezieht sich auf all jene natürlichen oder juristischen Personen, welche das Produkt des Herstellers verkaufen könnten oder seine Zielgruppe in einer anderen Form bedienen, sodass partnerschaftliche Synergien entstehen.

“Plattform” ist die von socialPALS angebotene Software as a Service.

“Produkt” ist eine Ware oder Dienstleistung des Herstellers, welche er alleine oder gemeinsam mit anderen auf dem Markt zur Verfügung stellt.

“Software as a Service” oder “SaaS“ bezeichnet eine von socialPALS angebotene Anwendungs-Software, auf die üblicherweise über eine Internetverbindung remote zugegriffen und die auf einer Cloud-Infrastruktur ausgeführt wird. Der Kunde betreibt hierbei weder Infrastruktur (Netzwerk, Server, Betriebssysteme, Datenspeicher) noch die Anwendungs-Software selbst (mit Ausnahme eventuell möglicher Anwendungskonfiguration und Personalisierung). Auf diese Anwendungen kann der Auftraggeber von verschiedenen Endgeräten zugreifen. Für diesen Zugriff bedarf es eines handelsüblichen Personal Computers lediglich die Verfügbarkeit eines Internet-Browsers und dessen handelsübliche Kompatibilität.

“Update“ ist eine Software-Aktualisierung der Plattform, welche erkannte und gemeldete Fehler beseitigt, ohne der Plattform neue Funktionalitäten hinzuzufügen. Synonyme hierfür sind “Patch“, “Bugfix“, “Hotfix“.

“Upgrade“ ist eine Software-Aktualisierung der Plattform, welche dieser neue Funktionalitäten hinzufügt. Das Upgrade kann ein Update enthalten, dies ist jedoch nicht zwingend.

“Verbundenes Unternehmen“ bezeichnet jede juristische Einheit und deren Rechtsnachfolger im Sinne der §§ 15ff. Aktiengesetz.

“Vereinbarung“ bezeichnet die vorliegende Rahmenvereinbarung über die Software as a Service und alle Auftragsdokumente, in denen auf diese Rahmenvereinbarung Bezug genommen wird, sowie jegliche sonstigen Anlagen, Lastenhefte, Anhänge, Lizenzvereinbarungen, Allgemeine Geschäftsbedingungen und Ergänzungen zu diesen, die entweder beigefügt oder sonst einbezogen sind.

“Vertrauliche Informationen“ im Sinne dieser Vereinbarung sind alle geschäftlichen, finanziellen, technischen, juristischen oder betrieblichen Informationen, gleich, ob mündlich, schriftlich, visuell oder anderweitig ausgetauscht, per Internet übertragen oder auf einem Datenträger gespeichert.

“Webseite“ bezeichnet die von socialPALS betriebenen Internetseiten und Telemedien im Sinne des Telemediengesetzes, mit Ausnahme der von socialPALS betriebenen Plattform.

B. Nutzungsbedingungen der von socialPALS betriebenen Webseiten und Telemedien

I. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für alle Inhalte und Dienste, die durch socialPALS im Rahmen des Online-Angebots www.socialpals.de und anderer Webseiten angeboten werden. Im Einzelfall können für spezielle Angebote zusätzliche Geschäftsbedingungen einschlägig sein. Der Nutzer wird auf diese Geschäftsbedingungen an der entsprechenden Stelle des jeweiligen Angebots gesondert hingewiesen.

II. Bereitstellungsbedingungen

Soweit in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder anderen Verträgen zwischen socialPALS und dem jeweiligen Nutzer nicht anderweitig geregelt, begründet die bloße unentgeltliche Bereitstellung von Webseiten zum Abruf, sowie der entsprechende Abruf seitens des/der Nutzer/s wird kein Vertragsverhältnis zwischen socialPALS und dem jeweiligen Nutzer.

socialPALS ist stets bemüht, einen ordnungsgemäßen Betrieb der Webseite sicherzustellen, steht jedoch nicht für die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit des Angebots ein. Dies gilt insbesondere für technisch bedingte Verzögerungen, Unterbrechungen oder Ausfälle der Webseite, des Internets oder des Zugangs zum Internet.

socialPALS erstellt eigene Inhalte nach bestem Wissen und unter Beachtung der branchenüblichen Sorgfaltsmaßstäbe. Darüber hinaus steht socialPALS für die Richtigkeit, Vollständigkeit und/oder Aktualität der Inhalte nicht ein.

socialPALS behält sich vor, Teile der Webseite oder die Webseite als Ganzes ohne gesonderte Ankündigung zu verändern oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. Ansprüche erwachsen den Nutzern hieraus nicht.

socialPALS behält sich vor, die Abrufbarkeit der Inhalte von der Deaktivierung von Adblockern oder sonstigen technischen Funktionen im verwendeten Browser für den Webseitenbesuch, die eine Änderung der ausgelieferten redaktionellen oder werblichen Inhalte ermöglichen, abhängig zu machen. Diesbezüglich ist socialPALS zur Sperrung der Inhalte bis zur Deaktivierung dieser Programme, Funktionen und Tools berechtigt.

socialPALS behält sich vor, Nutzer in Wahrnehmung ihres virtuellen Hausrechts von der Nutzung des Angebots auszuschließen.

III. Anmeldung

Während die passive Nutzung der Webseite keine Registrierung erfordert, ist für die Nutzung der Plattform eine Registrierung und Anmeldung erforderlich. In diesem Fall gelten die untenstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, soweit socialPALS und Sie keine gesonderte Vertragsbeziehung unterhalten. socialPALS behält sich vor, einzelne Nutzer von der Nutzung der Plattform auszuschließen. Dieser Ausschluss ist sachlich zu begründen.

Jeder Nutzer verpflichtet sich, im Rahmen seiner Anmeldung richtige und vollständige Angaben zu machen und insbesondere nicht die Rechte Dritter zu verletzen. Eine Verletzung der Rechte Dritter ist unter anderem dann, jedoch nicht ausschließlich gegeben, wenn personenbezogene Informationen oder sonstige Daten Dritter ohne deren Einwilligung verwendet werden, z.B. der Name oder die E-Mail-Adresse.

IV. Verantwortlichkeit für Inhalte

socialPALS ist Anbieterin der Dienste und Informationen, die auf der Website www.socialpals.de bereitgehalten werden, und damit Diensteanbieter i.S.d. § 7 Abs.1 TMG. Es gelten die Haftungsbeschränkungen gemäß nachfolgender Ziffer V. Von Kunden auf der Website www.socialpals.de oder der Plattform publizierte Inhalte macht sich socialPALS nicht zu eigen. socialPALS ist nach den gesetzlichen Vorschriften der §§ 8 bis 10 TMG nicht verpflichtet und auch nicht in der Lage, die Rechtmäßigkeit dieser von Nutzern publizierten Inhalte zu prüfen, zu überwachen und/oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen.

Verlinkt socialPALS auf Internetseiten Dritter, so macht sich socialPALS die auf den Internetseiten Dritter liegenden, durch Link verknüpften Inhalte nicht zu eigen. Beim Setzen des Links prüft socialPALS die jeweilige Seite unter Beachtung der branchenüblichen Sorgfaltsmaßstäbe auf rechtswidrige Inhalte.

Zu einer anlassunabhängigen Prüfung der verlinkten Seiten nach Setzen des Links ist socialPALS weder verpflichtet noch in der Lage. Wenn socialPALS auf Gesetzesverstöße und/oder Rechtsverletzungen durch von Nutzern publizierte Inhalte oder durch verlinkte Inhalte hingewiesen wird, werden die entsprechenden Inhalte bzw. Links zu diesen Inhalten – vorbehaltlich Prüfung, ob der Rechtswidrigkeitsvorwurf berechtigt ist – unverzüglich vorläufig entfernt bzw. gesperrt. socialPALS behält sich hierzu vor, sie dauerhaft zu entfernen bzw. zu sperren.

Gemäß §§ 8 bis 10 TMG haftet socialPALS für diese fremden Inhalte bzw. verlinkten Inhalte frühestens ab dem Zeitpunkt der Kenntniserlangung von einer konkreten Rechtsverletzung. Die socialPALS behält sich vor, in geeigneten Fällen spezielle Funktionen zur Verfügung zu stellen, mittels derer Rechtsverletzungen effizient gemeldet werden können.

Ebenfalls behält sich socialPALS die Sperrung einzelner Nutzer vor, welche die Webseite oder die Plattform zum Verbreiten rechtswidriger, pornographischer, jugendbeeinträchtigender, menschenverachtender, gewaltverherrlichender, indizierter oder verbotener Inhalte oder für Hassrede verwenden. socialPALS darf Nutzer ausschließen die innerhalb der Webseite oder der Plattform gegen die Regeln des Anstands und des gesunden Miteinanders, insbesondere gegen die Regeln eines konstruktiven Diskurses (z.B. durch sogenanntes „Trolling“), oder die Regeln gemäß Nr. VIII dieser Nutzungsbedingungen verstoßen. Die Abmahnung und vorübergehende Sperrung als milderes Mittel zum Ausschluss ist zulässig.

Für Landingpages ist socialPALS nicht verantwortlich. Diesbezüglich Verantwortlicher ist ausschließlich der im Impressum als Betreiber bezeichnete Verantwortliche.

V. Haftung von socialPALS

socialPALS haftet im Rahmen von vertraglichen oder außervertraglichen Ansprüchen nur für Schäden durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln sowie für Schäden, die sich aus leicht fahrlässigen Verletzungen solcher Pflichten ergeben, die die ordnungsgemäße Durchführung eines mit dem betreffenden Nutzer bestehenden Vertrages erst ermöglichen und auf deren Erfüllung der Vertragspartner deshalb vertrauen darf (Kardinalpflichten).

Im letzteren Fall ist die Haftung begrenzt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schaden. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, im Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes sowie im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien.

Für den Verlust von Daten haftet socialPALS – sofern eine Haftung im Hinblick auf Ziffer II.1 und II.2. überhaupt in Betracht kommt – nach Maßgabe des vorstehenden Absatzes und nur dann, wenn ein solcher Verlust durch angemessene Datensicherungsmaßnahmen seitens des Nutzers nicht vermeidbar gewesen wäre. Der Haftungsumfang der socialPALS beschränkt sich auf den Aufwand, der üblicherweise für die Wiederherstellung der Daten entsteht.

Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten entsprechend für die Haftung von socialPALS bei Pflichtverletzungen ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen sowie für eine etwaige persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von socialPALS.

VI. Urheberrecht und verwandte Schutzrechte

Die im Rahmen des Angebots bereitgestellten eigenen Inhalte sowie die von Nutzern publizierten Inhalte sind grundsätzlich urheber- bzw. leistungsschutzrechtlich geschützt.

Die Vervielfältigung, öffentliche Wiedergabe oder die sonstige Nutzung oder Verwertung derart geschützter Inhalte ist ohne die Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers in der Regel unzulässig. Gestattet ist, sofern sich nicht aus dem Gesetz Ausnahmen ergeben, lediglich die persönliche, nicht kommerzielle Nutzung im Rahmen der Zweckbestimmung des Angebots. Die Nutzer dürfen die Inhalte daher zum privaten Gebrauch oder zu gewerblichen Informationszwecken über die Leistungen von socialPALS abrufen, abspeichern und ausdrucken.

VII. Rechteeinräumung an von Nutzern eingestellten Inhalten

Mit dem Einstellen von Texten („Material“) räumt der Nutzer socialPALS das räumlich und zeitlich unbeschränkte, nicht-exklusive Recht ein, das Material in jedem beliebigem elektronischen Format und auf sämtliche(n) Speichermedien, sowie im Print (einschließlich E-Books/Paper) zu vervielfältigen, in einer Datenbank zu speichern und über mobile oder stationäre Endgeräte, wie z.B. stationäre oder tragbare Computer einschließlich Tablet-PCs, internet-fähige TV-Geräte, sog. Smartphones oder andere Handys, E-Reader oder sonstige Geräte über sämtliche technische Übertragungsmöglichkeiten, insbesondere drahtlos (einschließlich mobilfunkgestützter Dienste) oder drahtgebunden im Rahmen bzw.

für die Zwecke des Angebots zu nutzen, anzubieten und zu verbreiten, zu senden, wiederzugeben und öffentlich zugänglich zu machen oder sonst zur Nutzung einschließlich der interaktiven Nutzung bereitzustellen und zu archivieren, und zwar insbesondere über das Internet, in Online-Diensten einschließlich sozialer Netzwerke (z.B. Facebook), in Widgets, über sog. Apps und ähnliche Anwendungen, per API, über Push-Dienste, RSS-Feeds, Podcasts, Meldedienste wie z.B. Twitter, als Angebot zum Download, aber auch in körperlicher Form, insbesondere es anderen Nutzern zum Abrufen, Speichern und Ausdrucken anzubieten, und es in Online-, Print, Rundfunk- und sonstigen Medien zur Bewerbung und Verlinkung des Angebots zu nutzen, sowie Dritten die Nutzung am Material ganz oder teilweise zu ermöglichen.

In dem für Nutzungen nach dem vorstehenden Satz erforderlichen Umfang darf das Material durch socialPALS wie auch durch verbundene Unternehmen und Dritte (insbes. Betreiber von Medien, in denen das Angebot beworben oder verlinkt wird) und/oder Teile davon unter Wahrung des Urheberpersönlichkeitsrechts und unter Wahrung der geistigen Eigenart des Werkes technisch und redaktionell bearbeitet, übersetzt, vervielfältigt, verbreitet, öffentlich zugänglich gemacht und wiedergegeben, gesendet und sonst genutzt oder verwertet werden. Innerhalb des Angebots kann eingestelltes Material auch redaktionell dargestellt, hervorgehoben und bewertet werden. socialPALS darf die Ergebnisse wiederum entsprechend der Bestimmungen dieses Vertrags nutzen.
Als Gegenleistung für die vorstehende Rechteeinräumung erhält der Nutzer – vorbehaltlich der Sperr- und Löschrechte von socialPALS gemäß diesen Nutzungsbedingungen – die Möglichkeit, das Material anderen Nutzern zu präsentieren.
Es liegt in der alleinigen Verantwortung eines jeden Nutzers, der Material in das Angebot einstellt, die nötigen Rechte hierfür innezuhaben oder zu erwerben. In der Regel besitzt er die erforderlichen Rechte nur, wenn er das Material selbst angefertigt oder die Zustimmung vom Rechteinhaber eingeholt hat.
Im Falle von Produkttests erklärt sich der Auftraggeber einer Kampagne mit der Fertigung von Texten und Fotos des entsprechend beauftragten Produkts ausdrücklich einverstanden. Diesbezüglich erteilt der Auftraggeber dem Tester ein unwiderrufliches, einfaches, nicht-unterlizenzierbares Recht Fotos und Texte von dem Produkt zu erstellen und öffentlich zugänglich zu machen. Das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung umfasst hierbei ausdrücklich auch die Veröffentlichung in sozialen Netzwerken.

VIII. Regeln für die Nutzung der Webseite und der Plattform

Kein Nutzer darf mit Material, das er anderen über die Webseite oder die Plattform zugänglich macht, gegen gesetzliche Verbote oder die guten Sitten verstoßen oder Rechte Dritter (z.B. Namens-, Kennzeichen-, Urheber-, Datenschutz-, Persönlichkeitsrechte usw.) verletzen. Insbesondere ist es den Nutzern untersagt, direkt oder indirekt pornografische, jugendbeeinträchtigende, gewaltverherrlichende oder volksverhetzende Inhalte zu verbreiten, zu Straftaten aufzurufen oder Anleitungen hierfür darzustellen oder politische, weltanschauliche oder religiöse Anschauungen Dritter zu verletzen. Für die Nutzer sind die Entscheidungen und Vorgaben von socialPALS und ihrer Beauftragten verbindlich, die entscheiden, welche Verhaltensweisen oder Inhalte gegen die genannten Grundsätze verstoßen.
Kein Nutzer darf bei der Benutzung des Angebots Daten versenden oder auf einem Datenträger der socialPALS speichern, die nach ihrer Art oder Beschaffenheit, Größe oder Zahl geeignet sind, die Funktionsweise der Computersysteme der socialPALS, verbundener Unternehmen oder von Dritten zu beeinträchtigen oder deren Rechte zu verletzen (z.B. Viren, Trojaner, Spam-E-Mails etc.). Ebenfalls sind Anfragen, die zu einer gezielten Überlastung der Server von socialPALS führen (z.B. DDoS-Attacken), sowie Vorbereitungen hierfür, etwa durch den Download oder Upload von Programmen für derartige Attacken (z.B. LOIC) verboten.
Das Auslesen, Speichern oder Weitergeben personenbezogener Daten anderer Nutzer zu anderen Zwecken als der bestimmungsgemäßen Nutzung der Webseite und der Plattform ist verboten. Die Nutzer haben ihnen bekanntwerdende Informationen über andere Nutzer sowie Kommunikationsinhalte vertraulich zu behandeln, soweit diese nicht vom Berechtigten selbst veröffentlicht wurden.
Den Nutzern obliegt es, ihre Daten in angemessenen Intervallen zu sichern.

IX. Folgen von Verstößen

socialPALS ist nicht verpflichtet und auch nicht in der Lage, die Rechtmäßigkeit der von Kunden eingestellten Inhalte umfassend zu prüfen und/oder zu überwachen und/oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. socialPALS führt aber Stichproben durch und behält sich in jedem Fall das Recht auf Prüfung und Entfernung von Inhalten, sowie der Sperrung und des Ausschlusses von Kunden vor.
Im Fall von Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen kann socialPALS vom Kunden eingestellte oder ihm sonst zuordenbare Inhalte und Informationen löschen. Des Weiteren kann socialPALS den Kunden vorübergehend oder dauerhaft von der Nutzung des Angebots ausschließen.
Bei einem schuldhaften Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen haftet der Kunde gegenüber der socialPALS auf Ersatz aller hieraus entstehenden direkten und indirekten Schäden, auch des Vermögensschadens. Dazu gehören auch die angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung oder -verfolgung. Der Kunde stellt socialPALS im Falle eines Verstoßes gegen die Bestimmungen der Ziffern III., VII.1 oder VIII. von jeglichen Ansprüchen Dritter frei, die gegen socialPALS, ihre gesetzlichen Vertreter und/oder Erfüllungsgehilfen aufgrund dieses Verstoßes geltend gemacht werden. Alle weiteren Ansprüche bleiben vorbehalten.

X. Datenschutz

Personenbezogene Daten des Nutzers werden von socialPALS erhoben, verarbeitet und genutzt.
Detaillierte Informationen entnehmen Sie bitte unseren Datenschutzbestimmungen.

XI. Änderungen der Nutzungsbedingungen

socialPALS behält sich das Recht vor, jederzeit Änderungen oder Ergänzungen der Nutzungsbedingungen vorzunehmen. Änderungen oder Ergänzungen dieser Nutzungsbedingungen werden durch Benachrichtigung in Textform dem Nutzer bekannt gegeben. Sie gelten als vom Nutzer genehmigt, wenn der Nutzer weiterhin seinen Account verwendet oder wenn er nicht innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch einlegt. Auf diese Folge wird der Nutzer bei Bekanntgabe der Änderungen der Teilnahmebedingungen besonders hingewiesen.
Widerspricht der Nutzer der Änderung, so endet seine Mitgliedschaft 30 Tage nach Erklärung des Widerspruchs.

C. Allgemeine Geschäftsbedingungen der socialPALS für die Aufnahme von Vertragsbeziehungen

I. Geltungsbereich/ Vertragsgegenstand

Anderweitige AGB gelten nicht, unabhängig davon, ob socialPALS deren Geltung ausdrücklich widerspricht oder nicht. Sämtliche Verträge zwischen Kunden und socialPALS stehen unter der Bedingung der Geltung dieser AGB, soweit socialPALS nicht abweichende schriftliche Vereinbarungen mit dem Kunden trifft.

Soweit socialPALS abweichende schriftliche Vereinbarungen mit dem Kunden trifft gelten diese AGB subsidiär. Enthält die anderweitige schriftliche Vereinbarung hinsichtlich eines Regelungsgegenstands dieser AGB keine Regelungen, gelten diese AGB.
Ergänzend gelten die Nutzungsbedingungen der Webseite von socialPALS.

II. Vertragspartner/Invitatio ad offerendum

weder einen ausdrücklichen, noch stillschweigenden Vertragsschluss zwischen der socialPALS und dem Verbraucher dar. socialPALS lehnt Verträge mit Verbrauchern ausdrücklich ab.

Ein User-Account muss für eine Teilnahme an einer Kampagne von einem Kampagnen-Anbieter oder von socialPALS eine Einladung zur Teilnahme erhalten haben. Dies geschieht durch die zur Verfügungstellung eines Kampagnen-Codes zur Freischaltung.
Die socialPALS GmbH erhält hierzu vom Kampagnen-Anbieter eine Liste der eingeladenen Händler oder Partner. Oder die socialPALS GmbH lädt selbst potentielle Händler oder Partner zur Nutzung der Plattform ein.
Über die Zulassung nutzungsberechtigter Kunden entscheidet die socialPALS GmbH in jedem Einzelfall nach freiem Ermessen. Ein Anspruch auf Zulassung besteht ebenso wenig wie ein Anspruch auf Begründung einer Ablehnung der Zulassung.
Die Einladung und Anmeldung von Händlern, Partnern und Kunden stellt lediglich eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots (sog. Invitatio ad offerendum) dar. Ein Vertrag wird erst mit der Bestätigung des Vertrags durch socialPALS oder durch Freischaltung des Händlers, Partners oder Kunden auf der Plattform geschlossen.

III. Zustandekommen des Vertrages

• Die Nutzung der Plattform setzt einen kostenlosen socialPALS-Account voraus. Der socialPALS -Account ist durch eine Registrierung des Händlers, Partners oder Kunden anzulegen.

• Mit Ihrer Registrierung bestätigen Sie Ihre Eigenschaft als Unternehmer. Sie verpflichten sich zur richtigen und vollständigen Angabe der im Rahmen der Registrierung abgefragten Daten. Die abgefragten Daten werden benötigt, um Ihnen die Plattform überhaupt zur Verfügung stellen zu können. Sie verpflichten sich weiterhin, im Falle einer Änderung dieser Daten unverzüglich ihr Partner-Profil entsprechend zu bearbeiten. socialPALS ist jederzeit berechtigt, einen Nachweis über das Vorliegen der Voraussetzungen und die Richtigkeit der Angaben zu verlangen.

• Mit der Registrierung beantragen Sie einen unentgeltlichen Nutzungsvertrag mit socialPALS GmbH. Der Vertrag kommt erst zustande, wenn Sie diesen AGB zustimmen.

• socialPALS ist berechtigt, socialPALS -Accounts ohne weitere Mitteilung zu löschen, wenn innerhalb von 24 Monaten durch Sie kein Login erfolgt.

• socialPALS behält sich das Recht vor, einzelne Dienste innerhalb der Plattform nur unter zusätzlichen Voraussetzungen (z.B. Verwendung nur zu bestimmten Zwecken), auf gesonderten Antrag oder gegen eine gesonderte Vergütung zur Verfügung zu stellen. Die Voraussetzungen veröffentlicht socialPALS jeweils auf der Plattform.

IV. Änderungsvorbehalt, Störungsvorbehalt

socialPALS gibt keine Zusicherungen für einen bestimmten Leistungsumfang. Insbesondere garantiert socialPALS nicht für die Verfügbarkeit bestimmter Werbekanäle oder die Erreichbarkeit von Drittanbietern, insbesondere, aber nicht ausschließlich, die Verfügbarkeit sozialer Netzwerke (z.B. Facebook, YouTube) oder die Werbetauglichkeit von Drittanbietern.
Ebenso wenig garantiert socialPALS die fehler- und unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der angebotenen kostenlosen Dienste oder sichert diese konkludent oder ausdrücklich zu.
Der Internetzugang ist nicht Gegenstand von socialPALS; für diesen sowie den Zustand der eigenen Hard- und Software ist Händler, Partner oder Kunde selbst verantwortlich.
Die Kostenfreiheit der Plattform für einen bestimmten Zeitraum bedeutet keinen Verzicht auf eine an socialPALS für die Nutzung der Plattform zu entrichtender Vergütung. Soweit socialPALS die Nutzung der Plattform allgemein unentgeltlich oder bestimmten Nutzergruppen oder zeitlich beschränkt oder unbeschränkt unentgeltlich zur Verfügung stellt, erwächst hieraus kein Anspruch auf eine dauerhafte unentgeltliche Nutzung der Plattform.
Grundsätzlich sind alle Angebote, Dienste und Leistungen der socialPALS kostenpflichtig, es sei denn diese AGB, die Nutzungsbedingungen oder Verträge zwischen socialPALS und Händlern, Partnern oder Kunden regeln ausdrücklich eine Kostenfreiheit.

V. Pflichten des Kunden

Sie verpflichten sich Ihre Zugangsdaten geheim zu halten.
Sie verpflichten sich, socialPALS unverzüglich zu informieren, sobald Ihnen bekannt wird, dass Ihre Zugangsdaten unberechtigt durch Dritte genutzt werden.
socialPALS ist berechtigt, den Zugang zu Ihrem Account und der Plattform zu sperren, wenn der begründete Verdacht besteht, dass die Zugangsdaten durch unberechtigte Dritte genutzt werden. socialPALS informiert Sie über einen vermuteten Missbrauch und stellt Ihnen neue Zugangsdaten zur Verfügung. Dies gilt nicht, wenn Sie vorsätzlich oder grob fahrlässig zum Missbrauch beitrugen.
Im Übrigen können Sie Ihr Passwort jederzeit beim Login selbst ändern. socialPALS rät dies aus Sicherheitsgründen auch von Zeit zu Zeit ohne Missbrauch zu tun.
Sie verpflichten sich zur Einhaltung geltender gesetzlicher Vorschriften, insbesondere, aber nicht ausschließlich zur Einhaltung des Wettbewerbsrechts und des Datenschutzrechts. Weiterhin verpflichten Sie sich keine Rechte Dritter zu verletzen.
Sie verpflichten sich zudem Ihren socialPALS-Account durch socialPALS zu kündigen, sofern Sie nicht mehr zum Kreis der nutzungsberechtigten Personen gehören.

VI. Verantwortlichkeit des Partners

Händlern und Partnern wird in der Plattform und auf der individuellen Landingpage im Rahmen einer Kampagne Content für eigene Werbung zur Verfügung gestellt. Es kann sich hierbei z.B. um Texte, Bilder, Audiodateien, Videos oder Gewinnspiele und Produkttests für die Einbindung in die eigenen Onlineangebote der Händler und Partner, sowie um Content für Offline-Werbung, zum Beispiel Point-of-Sale-Werbematerial, handeln. Die Verantwortlichkeit für die Einbindung und Verwendung dieses Contents, insbesondere die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen (z.B. Wettbewerbsrecht), liegt beim jeweils Content verwendenden Händler und/oder Partner. Ebenso ist der Händler und/oder Partner verantwortlich für die Verhinderung von Verletzungen von Rechten Dritter und die Einhaltung der Regeln von Plattformbetreibern (z.B. Facebook).
Die innerhalb der Plattform befindlichen Texte des Contents sind Textvorschläge des Erstellers der Kampagne ohne Gewähr.
Der jeweils Content verwendende Händler und/oder Partner kann die Texte einer Kampagne jederzeit bearbeiten. Die Verantwortlichkeit für solche von Händler und/oder Partner bearbeiteten Texte liegt ausschließlich beim jeweiligen Händler und/oder Partner.
Ausdrücklich unzulässig ist etwa das Einbinden von urheberrechtlich geschützten Texten, wenn dem jeweils verwendenden Händler und/oder Partner hierfür nicht die notwendigen Nutzungsrechte durch den Rechteinhaber zustehen oder erworben wurden.

VII. Rechte der socialPALS GmbH

socialPALS ist dazu berechtigt, den Kampagnen-Anbieter der jeweiligen Kampagne regelmäßig über den Status der Teilnahme jedes teilnehmenden Händlers und/oder Partners an der Kampagne zu informieren. Diese Anbieterinformationen beinhalten regelmäßig, aber nicht ausschließlich, Informationen über den Start eines Gewinnspiels, die Anzahl der Teilnehmer oder die Reichweite eines Postings, sowie weitere Status-Informationen.
socialPALS verwendet bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adressen, um den Kunden Informationen zu ähnlichen Kampagnen, Produkten oder Dienstleistungen anzubieten. Der Kunde kann dieser Verwendung jederzeit kostenlos widersprechen.

VIII. Folgen von Pflichtverstößen, Freistellungsanspruch

Verstöße gegen diese Bedingungen berechtigen socialPALS nach eigenem, freien Ermessen Accounts in der Plattform zu sperren, zu deaktivieren oder zu löschen, sowie Inhalte auf der Plattform zu sperren oder zu löschen, sowie andere geeignete Maßnahmen zum Schutz gegen Verstöße zu ergreifen.
Dies gilt ebenfalls für den Fall, dass ein Verdacht hinsichtlich etwaiger Verstöße besteht. In diesem Fall sperrt socialPALS die Inhalte solange eine Überprüfung des Verdachts benötigt und der jeweilige verantwortliche Kunde die Rechtmäßigkeit des beanstandeten Inhalts oder Verhaltens nicht nachgewiesen hat.
Der für den Content verantwortliche Kunde verpflichtet sich, socialPALS von sämtlichen Ansprüchen Dritter, die gegen socialPALS im Zusammenhang mit Verstößen gegen diese AGB geltend gemacht werden, sowie sämtlichen daraus resultierenden Kosten freizustellen; hierzu zählen insbesondere, aber nicht ausschließlich die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung. Sie sind außerdem verpflichtet, socialPALS bei der Verteidigung gegen vorgenannte Ansprüche durch die Abgabe von Erklärungen, insbesondere eidesstattliche Versicherungen, sowie durch sonstige Informationen zu unterstützen und werden darauf hinwirken, dass Ansprüche Dritter unmittelbar gegen Sie selbst geltend gemacht werden.
Alle weiteren Rechte von socialPALS bleiben unberührt.

IX. Kosten der Plattform und weiterer Dienstleistungen

Die Nutzung der Plattform ist grundsätzlich kostenpflichtig. Die Preise lassen sich der jeweils aktuellen Preisliste von socialPALS oder dem individuellen Angebot entnehmen.
socialPALS kann jedoch in freiem Ermessen sowohl im Hinblick auf Dauer als auch Umfang ganz oder teilweise auf die Geltendmachung von Gebühren und Entgelten verzichten. Hierauf besteht indes weder im Hinblick auf Dauer noch im Hinblick auf den Umfang ein Anspruch des Kunden. socialPALS weist mit einer Frist von mindestens einen Monat auf das Ende der freiwilligen Gebühren und Entgeltverzichts hierauf hin
Falls und soweit socialPALS auf der Plattform über die Account Bereitstellung hinaus kostenpflichtige Dienstleistungen (z.B. Bestellung gedruckten Marketingmaterials, Schaltung von Social-Media- & Online-Anzeigen) anbietet, richtet sich deren Inanspruchnahme zusätzlich nach den unmittelbar bei den jeweiligen Dienstleistungen genannten Bedingungen. socialPALS ist berechtigt, jedoch nicht verpflichtet auf die Kostenpflicht dieser weiteren Dienstleistungen hinzuweisen.

X. Zahlungsbedingungen

Preise verstehen sich netto zzgl. der gesetzlich vorgeschriebenen Mehrwertsteuer.
Rechnungen sind sofort fällig. Das Zahlungsziel beträgt 14 Tage. Skonto existiert nicht.
Rechnungswährung ist Euro. Der Auftraggeber trägt das Wechselkursrisiko und ist verpflichtet den in Euro ausgewiesenen Betrag auf dem Konto von socialPALS zur Gutschrift zu bringen. Es gilt der Wechselkurs des Buchungstags auf dem Konto von socialPALS.
Soweit socialPALS Accounts kostenfrei anbietet besteht hierauf kein Anspruch. Der Verzicht auf die Erhebung von Kosten für bestimmte Accounts oder Account-Arten steht im freien unternehmerischen Ermessen von socialPALS und ist jederzeit widerruflich.
Abrechnungen von socialPALS erfolgen entweder quartalsweise für das kommende Quartal im Voraus oder kampagnenbasiert. Bei quartalsweiser Abrechnung ist die Grundgebühr im Voraus plus eine quartalsweise Abrechnung der variablen Beträge und monatliche Abrechnung der Promo-Ads zu bezahlen. Eine kampagnenbasierte Abrechnung führt zu einer Abrechnung der voraussichtlich für die Kampagne anfallenden Kosten in Höhe von 50% im Voraus und den Rest bei Kampagnenstart bzw. nach tatsächlichem Aufwand, sobald dieser höher als prognostiziert ausfällt.
Sofern der Abrechnungszeitraum nicht zum 1. eines Monats beginnt, erfolgt die Abrechnung pro rata temporis.
socialPALS ist berechtigt Vorschussrechnungen zu stellen und Nutzung der Plattform, sowie den Start einer Kampagne von der Zahlung des Vorschussrechnungsbetrags abhängig zu machen.

XII. Kündigung/Beendigung der Mitgliedschaft

Der Nutzungsvertrag für die Plattform kann beiderseits jederzeit mit einer Frist von 30 Kalendertagen gekündigt werden, soweit der Kunde nicht zum Kündigungszeitpunkt noch an einer Kampagne teilnimmt oder eine solche anbietet. Nimmt der Kunde zum Kündigungszeitpunkt an einer Kampagne teil oder bietet eine solche an, so berechnet sich die Frist ab dem Ende der Kampagne, bei mehreren Kampagnenteilnahme ab dem Ende der letzten Kampagne.
Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Als wichtiger Kündigungsgrund gilt auch der Wegfall der Anmeldevoraussetzungen, sowie der Wegfall der Unternehmereigenschaft des Kunden.
Die Kündigung hat in Textform zu erfolgen. Als Textform gilt auch die Kündigung per E-Mail. Ihre Kündigung per E-Mail schicken Sie bitte an info@socialpals.de. Kündigungen durch socialPALS erfolgen grundsätzlich per E-Mail an die im Profil hinterlegte E-Mail-Adresse.
Im Falle einer Kündigung ist socialPALS nach eigenem, freiem Ermessen berechtigt, den jeweiligen Account zu sperren und/oder zu löschen.

XIII. Änderung/Ergänzung der Nutzungsbedingungen

Die socialPALS GmbH behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit teilweise oder ganz zu ändern.
socialPALS nimmt bei Änderungen dieser AGB auf die Interessen des Kunden angemessen Rücksicht.
socialPALS informiert den Kunden mit einer Frist von sechs Wochen vor Inkrafttreten der Änderung der Vertragsbedingungen über die Änderung der AGB.
socialPALS macht die weitere Nutzung der Plattform von der Zustimmung des Kunden zur Änderung der AGB abhängig. Die Zustimmung gilt als konkludent erteilt, sobald der Partner die Plattform nach dem Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderungen weiter nutzt. Auf diese Rechtsfolgen wird der Partner gesondert hingewiesen.
Dem Kunden steht ein Sonderkündigungsrecht im Falle der Ablehnung der Änderungen zu. Die Frist zur Geltendmachung dieses Sonderkündigungsrecht beträgt sechs Wochen nach dem Zugang der Änderungsnachricht gemäß Absatz 3.

XIV. Schlussbestimmungen

Für alle Rechtsbeziehungen der Vertragspartner, die sich aus der Nutzung der Dienste von socialPALS und in Zusammenhang mit diesem Vertrag ergeben, gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) und des Internationalen Privatrechts.
Soweit diese AGB in anderer Sprache als der Deutschen abgefasst sind, erfolgt dies ausschließlich zur Verständlichkeit und für den Komfort. Maßgeblich ist allein die deutsche Fassung dieser AGB. Im Falle von Abweichungen zwischen der deutschen einer anderen Sprachfassung geht die deutsche Fassung vor.
Ausschließlicher Gerichtsstand für vermögensrechtliche Streitigkeiten aus oder in Zusammenhang mit diesem Vertrag ist München, soweit die Parteien Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen sind und kein gesetzlich ausschließlicher Gerichtsstand begründet ist.
Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird hiervon die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Gleiches gilt im Fall einer Regelungslücke. Es ist der ausdrückliche Wille der Parteien, die Wirksamkeit der übrigen Vertragsbestimmungen unter allen Umständen aufrechtzuerhalten und damit § 139 BGB insgesamt abzubedingen.
Anstelle einer nichtigen Bestimmung vereinbaren die Parteien, Verhandlungen über eine ersetzende, wirksame und durchführbare Bestimmung aufzunehmen, die rechtlich und wirtschaftlich dem am nächsten kommt, was die Parteien gewollt haben oder nach dem Sinn und Zweck dieses Vertrags gewollt hätten, wenn sie diesen Punkt beim Abschluss des Vertrags bedacht hätten. Beruht die Nichtigkeit einer Bestimmung auf einem darin festgelegten Maß der Leistung oder der Zeit (Frist oder Termin), so ist die Bestimmung mit einem dem ursprünglichen Maß am nächsten kommenden rechtlich zulässigen Maß zu vereinbaren.
Zur Ausfüllung einer Lücke gilt diejenige wirksame und durchführbare Regelung als vereinbart, welche die Parteien gewollt haben oder nach dem Sinn und Zweck dieses Vertrags gewollt hätten, wenn sie diesen Punkt beim Abschluss des Vertrags bedacht hätten.
Nebenabreden, Ergänzungen, Änderungen und Aufhebungen dieser AGB bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für Änderungen dieses Schriftformerfordernisses.

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